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Sitzungen der Akteneinsichtsausschüsse werden weiter ausgesetzt.


Stadtverordnetenvorsteher Werner Schmidt erinnerte zu Beginn der Ältestenratssitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 11. Januar an den Anlass für die seit Dezember ausgesetzten Sitzungen. Auf Antrag der CDU-Fraktion waren die für den 18.12.2020 angesetzten Sitzungen der Akteneinsichtsausschüsse (Kläranlage sowie Altenhilfezentrum/AWO) einvernehmlich wegen der Corona-Pandemie-Lage abgesagt worden.

Werner Schmidt teilte dem Ältestenrat nun mit, dass sich die Lage im Vergleich zum Dezember nicht wesentlich entspannt hat sowie seitens der Landes- und Bundesregierung verschärfte Regularien erlassen wurden. Somit haben sich die Rahmenbedingungen, die maßgeblich für die Absage im Dezember waren, nicht verändert. Er schlug dem Gremium daher vor, die Durchführung der Akteneinsichtsausschüsse weiterhin auszusetzen.

Die Fraktionsvorsitzenden aller im der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen schlossen sich dieser Einschätzung an. Einvernehmlich entschied der Ältestenrat somit, die Durchführung der Akteneinsichtsausschüsse bis auf weiteres auszusetzen

Bei der nächsten Ältestenratssitzung am 02. Februar 2021 wird über das weitere Verfahren beraten, teilt Schmidt abschließend mit. Die reguläre Sitzungsrunde der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung werden aller Voraussicht nach Anfang Februar stattfinden können.