3176-Panorama.jpg

Informationen über die Kommunalwahl/ Ausländerbeiratswahl am 14. März 2021


Durch den Ausbruch des neuartigen Corona-Virus und das dynamische Infektionsgeschehen ist davon auszugehen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen auch Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindenden Kommunalwahlen/die Ausländerbeiratswahl haben werden. Im Rahmen der Vorbereitung dieser Wahlen werden daher alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wähler*innen als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag weitestgehend auszuschließen. Dazu zählen folgende Maßnahmen:

  • Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, besteht die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Wahlraum werden auch Mund-Nasen-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wählerinnen oder Wähler diese vergessen haben.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann.
  • Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, kann allerdings auch ein eigener Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwendet werden.
  • Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Bedeckungen ausgestattet.

Sofern man als Wählender jedes Infektionsrisiko ausschließen will, hat man auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigt man einen Wahlschein, den man mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen kann. Der Antrag kann auch mündlich (nicht telefonisch) oder per E-Mail gestellt werden. Beim Antrag muss der Familiennamen, der Vorname, das Geburtsdatum und die Anschrift angeben werden. Der Wählende erhält zusammen mit dem Wahlschein:

  • je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die er wahlberechtigt ist,
  • je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels,
  • einen Wahlbriefumschlag, den die Gemeinde freigemacht hat,

und

  •  ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie man seine Stimmen per Briefwahl abgeben kann.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen sollten möglichst über den Online-Service der städtischen Homepage beantragt werden. Dies ist ab Februar 2021 möglich. Genauer Informationen werden zeitnah erteilt.